Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand April 2025. Diese Bedingungen gelten ergänzend zum individuellen Beratervertrag, den jeder Kunde vor Beginn unterschreibt. Bei Widersprüchen geht der Beratervertrag vor. Die Preise der Pakete, die Zuschläge bei mehreren Fragestellungen und die Zusatzleistungen stehen auf der Preisseite.

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

1.1 Gegenstand des Vertrags ist die Vorbereitung auf die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) sowie gegebenenfalls weitere im Vertrag benannte Dienstleistungen der MPU einfach UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „MPU einfach".

1.2 Die konkret gebuchten Leistungspakete (Basic, Smart oder Smart+), ihre jeweiligen Inhalte sowie etwaige Zusatzleistungen (z. B. Online-Einzelsitzungen, Abstinenzüberprüfungsverfahren, Aktenbeschaffung, Prüfungssimulation, Sprachmodul, Kostenschutz) sind im individuellen Beratervertrag verbindlich vereinbart. Im Falle von Widersprüchen gehen die individuellen Regelungen des Beratervertrags den vorliegenden AGB vor.

1.3 Der Zugang zur Videoschulung wird mit der Freischaltung nach Zahlungseingang gewährt. Mit der Freischaltung gilt diese Teilleistung als vollständig erbracht, unabhängig von der tatsächlichen Nutzung durch den Kunden. Der Zugang ist auf die maximale Vertragslaufzeit von 15 Monaten ab Vertragsschluss befristet oder endet zwei Wochen nach Anforderung der Teilnahmebescheinigung.

1.4 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Schulungsvideos ausschließlich für den eigenen Vorbereitungszweck. Weitergabe, öffentliche Vorführung oder sonstige Nutzung über diesen Zweck hinaus ist untersagt.

§ 2 Art der Leistungserbringung

2.1 Die Einzelsitzungen sowie die Prüfungssimulation finden je nach gebuchtem Paket online (WhatsApp-Video, Zoom oder vergleichbare Medien), persönlich in den Räumlichkeiten der MPU einfach oder telefonisch statt. Die konkrete Durchführungsart ist im Beratervertrag verbindlich festgelegt und kann vom Kunden nicht einseitig geändert werden.

2.2 Ein Wechsel der Durchführungsart ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der MPU einfach möglich. Ein Anspruch auf Genehmigung besteht nicht.

2.3 MPU einfach kann die Erbringung von Leistungen an Dritte (andere Unternehmen oder freiberuflich Mitwirkende) übertragen. In diesen Fällen gelten alle vertraglichen Vereinbarungen uneingeschränkt auch für diese externen Dienstleister.

§ 3 Terminvereinbarung, Absagen und Ausfallpauschale

3.1 Die Vorbereitung beginnt mit dem Tag der Unterzeichnung des Beratervertrags durch den Kunden. Einzelsitzungen werden individuell zwischen dem Kunden und dem zuständigen Coach vereinbart.

3.2 Jede Einzelsitzung hat eine Dauer von 50 Minuten. Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform und stellen einen eigenständigen Vertrag dar.

3.3 Ein vereinbarter Termin kann vom Kunden kostenfrei abgesagt werden, wenn die Absage spätestens 24 Stunden vor dem Termin auf einem der folgenden Wege eingeht: per WhatsApp, E-Mail oder einem anderen schriftlich vereinbarten Kanal.

3.4 Erfolgt die Absage nach Ablauf dieser Frist oder bleibt der Kunde ohne Absage dem Termin fern, wird eine Ausfallpauschale von 99,00 € pro betroffener Sitzung fällig. Wurde zusätzlich ein Dolmetscher (Sprachmodul) gebucht, erhöht sich die Pauschale um weitere 129,00 €.

3.5 Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Ausfallpauschale ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.

§ 4 Pflichten des Kunden, Mitwirkungspflicht

4.1 Der Kunde ist während der Sitzungen sowie zwischen den Sitzungen in vollem Umfang selbst für seine körperliche und geistige Gesundheit verantwortlich.

4.2 Alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Vorbereitung vom Kunden durchgeführt werden, liegen ausschließlich in seinem eigenen Verantwortungsbereich.

4.3 Bei Online-Sitzungen hat der Kunde sicherzustellen, dass die vereinbarten technischen Voraussetzungen (Internetverbindung, geeignetes Endgerät, Zugang zur vereinbarten Plattform) vorhanden sind. Fällt eine Sitzung aufgrund technischer Probleme auf Kundenseite aus, kann die MPU einfach die Vergütung nach § 6 in Rechnung stellen, sofern kein Ersatztermin vereinbart wird.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, vor Vertragsschluss selbst zu prüfen, ob tatsächlich eine MPU angeordnet wurde. Der nachträgliche Wegfall einer MPU-Anordnung oder die Erkenntnis, keine MPU zu benötigen, stellt keinen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung dar.

4.5 Der Kunde bestätigt durch Unterzeichnung des Vertrags ausdrücklich, dass ihm keine anhängigen Verfahren bekannt sind, die im Vertrag nicht berücksichtigt wurden. Aus neuen Verfahren entstehende Mehrkosten (z. B. zusätzliche Fragestellungen) trägt ausschließlich der Kunde.

4.6 Die Anmeldung bei einer anerkannten Begutachtungsstelle, die Antragstellung bei der Führerscheinstelle sowie sämtliche organisatorischen Maßnahmen und damit verbundene Kosten obliegen allein dem Kunden.

§ 5 Pflichten der MPU einfach

5.1 MPU einfach verpflichtet sich, keine vertraulichen Daten und Informationen des Kunden an unbefugte Dritte weiterzugeben. Die Weitergabe ist ausschließlich zulässig, soweit sie der Vorbereitung dient (z. B. Austausch mit Führerscheinstellen, Begutachtungsstellen oder Laboreinrichtungen).

5.2 Vertrauliche Unterlagen werden so verwahrt, dass kein unbefugter Zugriff möglich ist.

5.3 MPU einfach setzt alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Methoden zum größtmöglichen Nutzen des Kunden ein. MPU einfach versteht sich als Prozessbegleiterin und Unterstützerin. Die eigentliche Veränderungsarbeit wird vom Kunden selbst geleistet. Ein bestimmter Erfolg der MPU-Begutachtung wird daher nicht geschuldet.

§ 6 Vergütung und Zahlungsmodalitäten

6.1 Das vereinbarte Gesamthonorar ergibt sich aus dem individuellen Beratervertrag. Es ist grundsätzlich vor Beginn der Leistungserbringung vollständig fällig. Im Falle einer Finanzierungsvereinbarung genügt die fristgerechte Erbringung der vereinbarten Raten.

6.2 Die Zahlung kann per Überweisung auf das im Vertrag genannte Konto, per EC- oder Kreditkarte in den Räumlichkeiten der MPU einfach oder in bar erfolgen.

6.3 Bei Mehrfachfragestellungen (mehr als eine behördliche Fragestellung gemäß § 1.4 des Beratervertrags) kommen pauschalierte Zusatzbeträge hinzu, die im Beratervertrag konkret ausgewiesen sind.

§ 7 Laufzeit, Kündigung und vorzeitige Beendigung

7.1 Die Beratungsvereinbarung wird für eine bestimmte Zeit von maximal 15 Monaten ab Vertragsschluss geschlossen. Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf dieser Laufzeit ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.2 Fordert der Kunde eine Teilnahmebescheinigung an, gilt die Vorbereitung 14 Tage nach dieser Anforderung als abgeschlossen. Der Zugang zu den Schulungsvideos wird spätestens zwei Wochen nach Anforderung der Teilnahmebescheinigung dauerhaft gesperrt. Danach bestehen keine weiteren Ansprüche aus dem Vertrag.

7.3 Wird der Vertrag, gleich aus welchem Grund (z. B. einvernehmliche Aufhebung, außerordentliche Kündigung, Unwirksamkeit des Kündigungsausschlusses), vorzeitig beendet, gilt Folgendes: Für bereits erbrachte Leistungen wird ein Honorar gemäß der Wertersatztabelle (Abschnitt 3) berechnet. Für noch nicht erbrachte Leistungen wird eine Aufhebungspauschale als pauschalierter Schadensersatz fällig: 10 % der vereinbarten Bruttosumme abzüglich des bereits gezahlten Honorars, wenn der Vertrag maximal 3 Monate bestand; 15 %, wenn er maximal 6 Monate bestand; 20 %, wenn er länger als 6 Monate bestand.

7.4 Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der tatsächliche Schaden geringer ist als die zeitabhängige relative Aufwandshöhe.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

8.1 MPU einfach ist weder Mitglied der International Association of Scientologists (IAS) noch des World Institute of Scientology Enterprises (WISE) oder einer anderen Scientology-Organisation und arbeitet nicht nach der Technologie des L. Ron Hubbard.

8.2 Wird die Vorbereitung infolge einer vom Kunden zu vertretenden Verzögerung oder Unterbrechung ausgesetzt, besteht kein Anspruch des Kunden auf kostenlose Wiederholung bereits durchgeführter Inhalte.

8.3 Dem Kunden ist bekannt, dass die angesetzte Abstinenzdauer und/oder die kontrollierte Substanz sich nachträglich als unzureichend für eine positive MPU-Prognose erweisen kann. Empfehlungen der MPU einfach zur Abstinenz beruhen ausschließlich auf den vom Kunden bereitgestellten Informationen und stellen keine Erfolgsgarantie dar.

8.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

8.5 Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Widerrufsbelehrung

Geltungsbereich

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, sofern der Beratervertrag im Wege des Fernabsatzes oder außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen wurde (§§ 312b, 312c BGB).

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MPU einfach UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer Ümit Erdem, Celtisstraße 18, 90459 Nürnberg, info@mpueinfach.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wertersatz bei vorzeitigem Leistungsbeginn

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Die Berechnung richtet sich nach der Wertersatztabelle in Abschnitt 3.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und MPU einfach mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch MPU einfach verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an MPU einfach UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer Ümit Erdem, Celtisstraße 18, 90459 Nürnberg, info@mpueinfach.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ________ Bestellt am: ________ Name des/der Verbraucher(s): ________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ________ Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ________ Datum: ________

3. Wertersatztabelle

Die Wertersatztabelle dient der Berechnung des angemessenen Wertersatzes im Falle eines Widerrufs oder einer vorzeitigen Vertragsbeendigung (durch Aufhebungsvertrag, außerordentliche Kündigung oder sonstige Gründe). Die Tabelle ist nicht abschließend; auch nicht konkret benannte, aber tatsächlich erbrachte Leistungen werden anteilig im Verhältnis zum Gesamtbetrag berechnet. Der Wertersatz ist auf den im individuellen Beratervertrag vereinbarten Gesamtpreis des jeweiligen Pakets begrenzt. Die Freischaltung des Zugangs zu den Schulungsvideos gilt mit der technischen Bereitstellung als vollständig erbracht und wird in voller Höhe als Wertersatz fällig, unabhängig davon, ob der Kunde die Videos angesehen hat.

Die Summe der Einzelpreise kann den vereinbarten Paketpreis übersteigen. Der Wertersatz ist jedoch stets auf den tatsächlich vereinbarten Gesamtpreis des jeweiligen Pakets begrenzt.

4. Haftungsausschluss

Grundsätzlicher Haftungsumfang

MPU einfach UG (haftungsbeschränkt) haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt. Eine weitergehende Haftung ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Kein Erfolgsversprechen, keine Garantie des MPU-Bestehens

MPU einfach schuldet ausschließlich eine sorgfältige und fachgerechte Vorbereitung des Kunden auf die MPU. Ein bestimmter Ausgang der Begutachtung, insbesondere ein positives MPU-Gutachten oder die Wiederzulassung zum Straßenverkehr, wird ausdrücklich nicht geschuldet und ist nicht Gegenstand der Vereinbarung. Das Coaching ist ein aktiver, selbstverantwortlicher Prozess. MPU einfach versteht sich als Prozessbegleiterin und Unterstützerin. Die eigentliche Veränderungsarbeit wird vom Kunden selbst geleistet. Es kann daher keine Haftung für ein negatives Begutachtungsergebnis, eine Verstärkung der Symptomatik oder für mögliche negative Folgen übernommen werden.

Notwendigkeit der MPU

MPU einfach prüft nicht die tatsächliche Notwendigkeit einer MPU im Einzelfall. Die Beratungsvereinbarung gilt auch dann, wenn nachträglich festgestellt wird, dass zur Neu- oder Wiedererteilung der Fahrerlaubnis keine MPU erforderlich war oder aus anderen Gründen nicht mehr erforderlich wird. Für hieraus entstehende Schäden oder vergebliche Aufwendungen übernimmt MPU einfach keine Haftung.

Abstinenzempfehlungen

Empfehlungen der MPU einfach zur Abstinenz (Dauer, Art der kontrollierten Substanz etc.) beruhen ausschließlich auf den vom Kunden bereitgestellten Informationen und stellen keine verbindliche Rechts- oder Erfolgsgarantie dar. MPU einfach haftet für Schäden aus solchen unverbindlichen Empfehlungen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dem Kunden ist bekannt, dass minimale Abweichungen in den dargestellten Konsumdaten oder anderen Details zu einer vollständig anderen Abstinenzeinschätzung führen können. Alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Abstinenz trifft der Kunde ausschließlich eigenverantwortlich.

Technische Störungen

MPU einfach haftet nicht für Unterbrechungen oder Ausfälle von Online-Sitzungen, die auf technische Probleme auf Kundenseite (Internetverbindung, Endgerät, Plattformzugang) zurückzuführen sind.

Externe Dienstleister

Soweit MPU einfach externe Coaches oder Dienstleister in die Leistungserbringung einbindet, haftet MPU einfach für deren Handlungen nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zur Haftung für Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB).

Stand: April 2025, MPU einfach UG (haftungsbeschränkt), Celtisstraße 18, 90459 Nürnberg.